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Schutz immaterieller Werte

IP Office SchweizerZur Beantwortung dieser Frage sind eine Reihe komplexer Überlegungen erforderlich. Eine zu späte Anmeldung kann genauso schädlich sein wie eine verfrühte Anmeldung. Nur mit Hilfe einer Patentstrategie ist es möglich, die Patentkosten in ein angemessenes Verhältnis zum tatsächlich bewirkten Nutzen zu bringen. Eine vorschnelle und unvollständige Patentanmeldung kann bewirken, dass die Konkurrenz die Möglichkeit der Patentumgehung erhält. Wird der Fehler noch rechtzeitig bemerkt, kann man durch strukturierte Folgeanmeldungen die Umgehungsmöglichkeiten möglicherweise noch verhindern. Dabei ist jedoch folgendes zu beachten: Die Kosten eines Patents setzen sich im wesentlichen aus den Amtsgebühren und aus dem Patentanwaltshonorar zusammen. Die Amtsgebühren für ein Patent mit einem unzureichenden Schutzbereich sind die gleichen wie für ein Patent mit einem optimalen Schutzbereich. Wenn es gelingt, nach einer sorgfältigen Recherche den optimalen Schutzbereich bereits mit einer einzigen Anmeldung zu beanspruchen, können möglicherweise 10 Folgeanmeldungen eingespart werden. Einsparungen bei Recherchen führen also in der Regel zu hohen Folgekosten oder - wenn diese nicht aufgebracht werden - zu Verlusten.

Das strategische Patentieren wird in der Praxis durch verschiedene Umstände und auch Gesetze behindert. Mitunter wird der Patentanwalt wenige Tage vor Beginn einer Messe informiert, dass noch ein Patentschutz benötigt wird. Diese Zeit ist für die Entwicklung einer optimalen Patentanmeldung meist zu kurz. Sollte dieser Fall eingetreten sein, muss unverzüglich nach der ersten Anmeldung mit der Ausarbeitung einer zweiten, umfassenden Anmeldung begonnen werden. Die vielleicht noch mögliche Korrektur dieses Versäumnisses ist immer wesentlich aufwendiger als eine systematisch erfolgte Anmeldung.

Dem Management einer Firma obliegt es auch, die Entstehung von Geistesblitzen bei den Entwicklern möglichst zusteuern, damit einerseits eine strategische Patentierung möglich ist und andererseits Konflikte mit den Fristen des Gesetzes über Arbeitnehmererfindungen vermieden werden - denn ein Motor läuft auch nicht rund, wenn die Zündfunken zum falschen Zeitpunkt kommen.

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